Deutsche Reiterliche Vereinigung

Coronavirus: Auswirkungen auf den Pferdesport

Tagesaktuelle Informationen

Die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) erschüttern Vereine, Betriebe, Pferdehalter, -sportler und -züchter sowie Turnierveranstalter bis ins Mark und treffen sie mit besonderer Härte. Die Situation um das Virus entwickelt sich sehr dynamisch und muss beinahe stündlich neu bewertet werden. Wir haben hier Fragen, Antworten und Informationen zum Coronavirus in Bezug auf den Pferdesport zusammengestellt und mit Links zu weiteren Informationen vernetzt. Diese Übersicht passen wir tagesaktuell an. Bitte informieren Sie sich auch auf den Seiten des Gesundheitsministeriums Ihres Bundeslandes über aktuelle Erlässe und Sonderregelungen bezüglich des Coronavirus.

„Das Coronavirus bringt uns in eine noch nie da gewesene Situation. Wir sind mit absolut berechtigten, aber scharfen und einschneidenden Maßnahmen der Behörden konfrontiert und wir sind aufgefordert, ihnen Rechnung zu tragen. Wir alle haben eine gesellschaftliche Verantwortung. Als Pferdesportler haben wir allerdings noch eine Aufgabe: Unsere Pferde im Rahmen des absolut Notwendigen zu versorgen und zu bewegen. Wir setzen uns auf politischer Ebene dafür ein, dass das auch unter den Maßgaben zur Eindämmung des Virus möglich ist“, erklärt FN-Generalsekretär Soenke Lauterbach. "Es geht dabei nicht mehr darum, ob Reitunterricht stattfinden darf oder nicht, sondern allein darum, dass die notwendige Versorgung und Bewegung der Pferde sichergestellt wird."


Downloads

Die nachfolgend aufgeführten Musterpläne erleichtern Ihnen die Erstellung von Notfallversorgungs- und Bewegungsplänen.

  • FN-Position: Download Notfallplan für Reitschulen und Pensionsställe
  • Der Notbewegungsplan bietet Hilfe bei der Einteilung der Personen, die sich zur Bewegung der Pferde auf der Anlage befinden. Dieser Plan sollte vom Betriebsleiter in Absprache mit den verantwortlichen Bewegungshelfern erstellt werden.
    Download Notbewegungsplan 20 Pferde / Download Notbewegungsplan 48 Pferde
  • Der Pferdeversorgungsplan bietet Hilfe bei der Einteilung der Personen, die sich um die Versorgung der Pferde kümmern. Dieser Plan sollte vom Betriebsleiter in Absprache mit den verantwortlichen Versorgern erstellt werden. Download Pferdeversorgungsplan
  • Mit Hilfe der Anwesenheitsliste können die täglichen Ankunfts- und Abfahrtszeiten der verantwortlichen Personen zu Pferdebewegung dokumentiert werden (pro Person ein Bogen). Damit wird die eigene Sorgfalt zur Verhinderung der weiteren Virusverbreitung gegenüber den Ordnungskräften dokumentiert. Das trägt dazu bei, Zwangsmaßnahmen zu verhindern. Download Anwesenheitsliste
  • Das Muster-Formular Zutrittsberechtigung ist für Personen vorgesehen, die in Vereinen und Betrieben für die notwendige Versorgung und Bewegung der Pferde vorgesehen sind. Dies sollte auf dem Vereinsbriefpapier ausgedruckt und vom Vereinsvorstand/Betriebsleiter unterzeichnet werden. Dieser bestätigt damit, wer für die notwendige Versorgung eines Pferdes auf seiner Reitanlage verantwortlich ist. Das unterzeichnete Formular ist in Kopie dem jeweiligen „Notversorger“ auszuhändigen. Die FN rät die Notversorger dringend dazu an, das Dokument stets in Verbindung mit dem Personalausweis und der Kopie des Pferdepasses mitzuführen und sich auf der Anlage an die Hygiene-Regeln zu halten. Die FN hat jedoch keine Hoheitsgewalt. Etwaigen regionalen behördlichen Anweisungen sind daher zwingend Folge zu leisten.
  • Das Muster-Formular Selbsterklärung ist für Eigentümer, Besitzer oder von diesen beauftragte Personen vorgesehen, die die notwendige Versorgung und Bewegung des Pferdes sicherstellen. Wir raten Eigentümern, Besitzern oder von diesen beauftragte Personen dringend dazu an, das Dokument stets in Verbindung mit dem Personalausweis und der Kopie des Pferdepasses mitzuführen und sich auf der Anlage an die Hygiene-Regeln zu halten. Die FN hat jedoch keine Hoheitsgewalt. Etwaigen regionalen behördlichen Anweisungen sind daher zwingend Folge zu leisten.
  • Merkblatt für durch behördliche Schließung und sonstige stark einschneidende Maßnahmen betroffene Pferdebetriebe

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Noch nicht auf alle Fragen haben wir schon jetzt eine zufriedenstellende Antwort. Wir arbeiten aber mit Hochdruck daran, Ihre Fragen so schnell wie möglich zu beantworten. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir derzeit sehr viele Anfragen erhalten und auch ein wenig Zeit für die Recherche benötigen. Sobald wir über die entsprechenden Informationen und Empfehlungen verfügen, werden wir sie hier veröffentlichen. Ihre Fragen können Sie an die E-Mail-Adresse corona@fn-dokr.de senden. Im PM-Webinar beantwortet FN-Experte Thomas Ungruhe Fragen rund um das Coronavirus und seine Bedeutung für den Pferdesport. Hier geht es zur Aufzeichnung.

Die Bundesregierung hat am 16. März die Schließung aller Sportanlagen angeordnet. Am 22. März einigten sich Bund und Länder auf ein umfassendes Kontaktverbot. Damit sind Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen verboten. Aus Sicht der FN müssen Reitunterricht, Schulbetrieb und Zusammenkünfte aller Art in Pferdesportanlagen eingestellt werden. Das zuständige Bundesministerium hält die Position der FN für nachvollziehbar und berechtigt. Jedoch sind für die Umsetzung der Vorgaben der Bundesregierung die Bundesländer, Städte und Gemeinden zuständig. Dort gibt es nach und nach unterschiedliche Regelungen und Erlässe, die von den FN-Empfehlungen abweichen. Die FN rät allen Pferdesportlern, sich die Veröffentlichungen der Regierung des eigenen Bundeslandes durchzulesen und beim Ordnungsamt der eigenen Stadt/Gemeinde nachzufragen, ob es konkrete Regelungen für den Pferdesport gibt.

Versorgung der Pferde sicherstellen
Wir alle stehen vor absolut berechtigten, aber scharfen und einschneidenden Vorgaben der Behörden und sind aufgefordert, dem Rechnung zu tragen. Vereine und Betriebe müssen dabei Maßnahmen ergreifen, die gleichzeitig die Gesundheit der Menschen UND der Pferde unter den Tierschutzvorgaben sicherstellen. Dazu gehören die Versorgung und Bewegung der Pferde sowie die Tiergesundheit – stets unter der Maßgabe, dass bestimmte Hygiene-Regeln eingehalten werden, um das Virus nicht noch weiter zu verbreiten. Die FN setzt sich auf politischer Ebene dafür ein, dass Pferdebetriebe und Reitvereine nach den untenstehenden Vorgaben auf Grundlage des Tierschutzgesetzes agieren können. Bei diesen Vorgaben geht es jetzt nicht mehr darum, ob Reitunterricht stattfinden darf oder nicht, sondern allein darum, dass die notwendige Versorgung und Bewegung der Pferde sichergestellt wird. Das zuständige Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hält die nachfolgende FN-Position für nachvollziehbar und berechtigt.

Die nachfolgenden Regelungen hat die FN den Behörden auf Grundlage des deutschen Tierschutzgesetzes als Vorschlag unterbreitet, um das Tierwohl sicherzustellen. Wir bemühen uns darum, eine sachgerechte Regelung für die Versorgung der Pferde zu erwirken.

Für alle Pferde auf der Reitanlage muss folgendes sichergestellt sein:

  • Pferdegerechte Fütterung
  • Pflege der Boxen (Ausmisten und Einstreuen, Kontrolle der Tröge und Tränken)
  • Tägliche Tierkontrolle (Ist das Pferd gesund? Hat es Verletzungen?)
  • Täglich mehrstündige Bewegung zusammengesetzt aus kontrollierter (z.B. Reiten/Longieren) und freier Bewegung (Auslauf auf dem Paddock/der Weide) sind essentiell für physisches und psychisches Wohlbefinden sowie die Gesunderhaltung des Pferdes.Für den Fall, dass Pferde ein ausreichendes Angebot an freier Bewegung haben und der Trainings-, Ausbildungs- sowie Gesundheitszustand dies zulässt, ist ein Verzicht auf zusätzliche kontrollierte Bewegung vertretbar.
  • Notwendige tierärztliche und/oder therapeutische Versorgung
  • Dringend notwendige Versorgung durch den Schmied

Alle Menschen auf der Reitanlage müssen sich an folgende Hygiene-Regeln halten:

  • Personen mit Krankheitssymptomen dürfen den Stall/die Reitanlage nicht betreten
  • Ausschließlich die für die Versorgung und Bewegung der Pferde notwendigen Personen haben Zutritt zum Stall/zur Reitanlage
  • Jedweder Kontakt der Menschen untereinander muss vermieden werden, auch auf Begrüßungsrituale muss verzichtet werden
  • Die allgemeinen Hygienemaßnahmen zum Infektionsschutz sind zu jeder Zeit einzuhalten:
    • Unmittelbar nach dem Betreten der Anlage ist auf direktem Wege der Sanitärbereich aufzusuchen und sich entsprechend gründlich die Hände zu waschen, bevor weitere Gegenstände wie z.B. Putzzeug etc. angefasst werden
    • Einweghandtücher sind zu benutzen
    • Nach der Versorgung der Pferde ist wiederum der Sanitärbereich aufzusuchen und sich abermals gründlich die Hände zu waschen, bevor der Heimweg angetreten wird
  • Die Vor- und Nachbereitung der Pferde muss mit entsprechenden räumlichen Abständen der Menschen/Pferde voneinander erfolgen
  • Die Vereinbarung von tierärztlichen Terminen und Schmiedebesuchen unterliegen der Koordination des Betriebsleiters
  • Die Aufenthalts-/Sozialräume bleiben geschlossen

Reitschulen/Schulpferde
Durch den Ausfall des Reitunterrichts für Reitschulen muss die Bewegung der Pferde durch einen Notbewegungsplan (s. unten) sichergestellt werden. Hier sind strikte hygienische sowie regionale und bundesweite behördliche Vorgaben unbedingt zu beachten. Unter dieser Maßgabe hält die FN folgendes für fachlich notwendig:

  • Der Betriebsleiter/verantwortliche Vereinsvertreter erstellt einen Anwesenheitsplan für die notwendigen Personen, die für die Versorgung und Bewegung der Pferde Zutritt zum Stall und der Reitanlage benötigen
  • Es werden Anwesenheitszeiten vorgegeben, um die Anzahl der Menschen, die sich zeitgleich im Stall/auf der Reitanlage befinden, zu minimieren
  • Die einzelnen Pferde müssen nachweislich den Reitern zugeordnet werden. Dies ist zu dokumentieren.
  • Der Betriebsleiter/verantwortliche Vereinsvertreter muss die Anwesenheitszeiten dokumentieren
  • Nur Reitschüler, die eigenständig ein Pferd vorbereiten, reiten und nachher versorgen können, sind von der verantwortlichen Person des Vereins/Betriebs auf freiwilliger Basis dafür vorzusehen
  • Die fachkompetente Koordination/Zuteilung dieser „Notbewegungshelfer“ übernimmt entweder der Betriebsleiter, ein Vorstandsmitglied oder der leitende Reitlehrer
  • Die Pferdebewegung auf dem Reitplatz/in der Reitbahn bedarf einer fachkundigen Aufsicht, die die Sicherheit gewährt
  • Bei der Versorgung und Bewegung der Pferde sind jedwede Kontakte zu anderen Reitern und aufsichtführenden Personen zu vermeiden sowie ein Abstand von mehreren Metern einzuhalten
  • Die Anzahl von vier Pferden pro Bewegungsfläche (20mx40m Fläche) wird fachlich und hygienisch als vertretbar, aber als Obergrenze gesehen (immer abhängig von der Größe der Reitfläche, als Orientierung dienen pro Pferd ca. 200 Quadratmeter.)

Pensionsställe/Privatpferde
Um die Versorgung und Bewegung der Pensionspferde sicherstellen zu können, benötigt der Betriebsleiter Unterstützung durch die Besitzer bzw. Reiter. Auch hier sind strikte hygienische sowie regionale und bundesweite behördliche Vorgaben unbedingt zu beachten. Unter dieser Maßgabe hält die FN folgendes für fachlich notwendig:

  • Der Betriebsleiter/verantwortliche Vereinsvertreter erstellt einen Anwesenheitsplan für die notwendigen Personen, die für die Versorgung und Bewegung der Pferde Zutritt zum Stall und der Reitanlage benötigen
  • Es werden Anwesenheitszeiten vorgegeben, um die Anzahl der Menschen, die sich zeitgleich im Stall/auf der Anlage befinden, zu minimieren
  • Die Einbestellung von Tierarzt und Schmied erfolgt nur durch die verantwortliche Person des Betriebs/Vereins
  • Bei der Versorgung und Bewegung der Pferde sind jedwede Kontakte zu anderen Einstallern zu vermeiden und ein Abstand von mehreren Metern einzuhalten
  • Räumliche Abstände zum Stallpersonal sind in gleicher Weise sicherzustellen
  • Die Anzahl von vier Pferden pro Bewegungsfläche (20mx40m Fläche) wird fachlich und hygienisch als vertretbar, aber als Obergrenze gesehen (immer abhängig von der Größe der Reitfläche, als Orientierung dienen pro Pferd ca. 200 Quadratmeter)

Ansonsten ist um Verständnis zu bitten, dass kein weiterer Publikumsverkehr auf der Reitanlage zuglassen werden kann. Personen, die nicht für die Versorgung und Bewegung der Pferde vorgesehen sind, dürfen die Anlage nicht betreten.

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hält die Position der FN für nachvollziehbar und berechtigt. Jedoch müssen nun die einzelnen Bundesländer konkrete Vorgaben erlassen. In folgenden Bundesländern gibt es bereits Regelungen:

Die oben unter "Downloads" aufgeführten Musterpläne erleichtern Ihnen die Erstellung von Notfallversorgungs- und Bewegungsplänen.

Private Pferdehalter müssen genauso wie Vereine und Betriebe Maßnahmen ergreifen, die gleichzeitig die Gesundheit der Menschen UND der Pferde unter den Tierschutzvorgaben sicherstellen. Dabei geht es nicht mehr darum, ob Reitunterricht stattfinden darf oder nicht, sondern allein darum, dass die notwendige Versorgung und Bewegung der Pferde (siehe Frage "Darf ich noch zum Pferd? Darf ich noch reiten?") sichergestellt wird. Wir raten dringend dazu, sich auch an die FN-Position zu halten. Jedoch sind für die Umsetzung der Vorgaben der Bundesregierung die Bundesländer, Städte und Gemeinden zuständig. Dort gibt es nach und nach unterschiedliche Regelungen und Erlässe, die von den FN-Empfehlungen abweichen. Die FN rät allen Pferdesportlern, sich die Veröffentlichungen der Regierung des eigenen Bundeslandes durchzulesen und beim Ordnungsamt der eigenen Stadt/Gemeinde nachzufragen, ob es konkrete Regelungen für den Pferdesport gibt.

Wir raten privaten Pferdehaltern außerdem dazu, auf dem Weg vom und zum Pferdestall eine Selbsterklärung sowie einen Ausdruck der FN-Position bei sich zu tragen. In der Selbsterklärung sollte stehen, dass man allein aus dem Grund unterwegs ist, die notwendige Versorgung und Bewegung eines oder mehrerer Pferde sicherzustellen. Ein Muster für die Selbsterklärung und das Dokument zur FN-Position stehen oben unter "Downloads" zur Verfügung. Die FN hat jedoch keine Hoheitsgewalt. Etwaigen regionalen behördlichen Anweisungen sind daher zwingend Folge zu leisten.

Wie kann ich die Versorgung/Bewegung der Pferde im Falle einer Ausgangssperre sicherstellen?
Zum aktuellen Zeitpunkt ist nicht absehbar, wie eine Ausgangssperre in Deutschland konkret aussehen und welche Ausnahmen es in den Bundesländern geben könnte. Nach fachlicher Einschätzung der FN muss auch bei einer Ausgangssperre die notwendige Versorgung und Bewegung der Pferde sichergestellt werden. Das zuständige Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hält diese FN-Position für nachvollziehbar und berechtigt. Die FN rät Vereinen, Betrieben und privaten Pferdehaltern deshalb, Notversorgungspläne aufzustellen. Wie diese aussehen sollten, ist oben unter "Downloads" einsehbar.

Für den Fall, dass Behörden anders entscheiden, muss der Besitzer/Betreiber der Anlage bzw. Selbstversorger eine überlebenswichtige Notversorgung und Notbewegung mit minimalem Personal dennoch sicherstellen. Im schlimmsten Fall könnten Pferdebesitzer und Reiter dann nicht mehr das Haus verlassen, um sich um die Pferde zu kümmern. Die Situation wäre dann ähnlich, wie wenn sie unter Quarantäne gestellt wären. Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, einen solchen Fall zu verhindern.

Hinweise:

  • Etwaige Medikamentenpläne und Futterbesonderheiten für die Pferde müssen zentral verfügbar sein.
  • Der Anlagenbesitzer/-betreiber muss einen Notfallplan vorbereiten, um mit minimalstem Personal eine Notversorgung der Pferde alleine sicherstellen zu können.

Ich wohne in einem deutschen Grenzgebiet und mein Pferd steht im benachbarten Ausland. Durch die Grenzschließungen kann ich nicht mehr zu meinem Pferd fahren. Was kann ich jetzt tun?
Noch nicht auf alle Fragen haben wir schon jetzt eine zufriedenstellende Antwort – so auch für diese besonders tragischen Fälle, zu denen es nun an den deutschen Grenzen kommt. Wir haben allergrößtes Verständnis für die Sorgen und Nöte der Pferdehalter. So hart es aber leider klingt – nach unserem Kenntnisstand werden die Pferdehalter nicht zu ihren Pferden im Ausland kommen können, wenn dies die Anweisungen der örtlichen Behörden und/oder der Polizei sind.

Wir können ihnen nur raten, ihr sehr verständliches und notwendiges Anliegen per E-Mail an ihren zuständigen Amtsveterinär zu schicken. Der auf der deutschen Seite regional zuständige Amtsveterinär sollte auf dem Briefpapier des entsprechenden Landkreises (oder wenigstens per E-Mail) die tiermedizinische Notwendigkeit für den Grenzübertritt bestätigen. Dieses amtliche Dokument kann an der Grenze vielleicht weiterhelfen. Bis dahin sollten die Pferdehalter die E-Mail an den Amtsveterinär ausdrucken und beim Grenzübergang vorzeigen, um damit als „Eigenbeleg“ das Anliegen nachweisen zu können. Möglicherweise kann es helfen, in Reitbekleidung an die Grenze zu fahren, um deutlich zu machen, dass der alleinige Zweck des Grenzübertritts die notwendige Versorgung und Bewegung der Pferde ist. Ob dieses Vorgehen sowie das amtliche Dokument tatsächlich von den Grenzbeamten akzeptiert wird, können wir jedoch nicht mit Sicherheit sagen. Deshalb sollten die Pferdehalter dringend alternative Personen auf der anderen Seite der Grenze ausfindig machen, die ihre Pferde versorgen können/könnten, wenn es keine andere Lösung dafür geben sollte.

Aufgrund der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefs der Bundesländer vom 16. März 2020 ist der Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen für den Publikumsverkehr zu schließen. Dies betrifft grundsätzlich auch Pferdesportanlagen. Ein zeitliches Ende dieser Schließung wurde nicht bekannt gegeben. Die Betreiber der Pferdesportanlagen sind hier in der Verantwortung und müssen für die Einhaltung der behördlichen Anordnungen gerade stehen. Inzwischen finden polizeiliche Kontrollen dieser Schließungen statt. Es ist deshalb zulässig und erforderlich, Vorkehrungen zu treffen, um das Besucheraufkommen auf den Anlagen zu verringern.

Alle Maßnahmen, die derzeit von der Bundesregierung und den Ländern ergriffen werden, haben ein Ziel: die Eindämmung des Coronavirus. Daher werden alle Menschen gebeten, so viel wie möglich zu Hause zu bleiben. Ist der Betriebsleiter mit seinem Personal in der Lage, die notwendige Versorgung und Bewegung der Pferde sicherzustellen, hat er nach Auffassung der FN das Recht, seinen Betrieb für den Publikumsverkehr, das heißt auch für Pferdebesitzer und Einstaller, zu schließen.

Für den Fall, dass der Betriebsleiter/Besitzer der Anlage dazu nicht in der Lage ist, setzt sich die FN dafür ein, dass die absolut notwendige Versorgung und Bewegung der Pferde auch durch deren Eigentümer oder deren Vertreter sichergestellt werden darf. Dabei muss aber der jeweilige Personenkreis so klein wie möglich gehalten werden. Für diese Position haben wir auch den Rückhalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Allerdings bedeutet das nicht, dass in den Ställen „Normalbetrieb“ herrscht. Der Aufenthalt im Stall ist also unbedingt auf das absolute Mindestmaß zu verkürzen, um das Tierwohl sicherzustellen. Das heißt: Der Aufenthalt im Stall/auf der Anlage darf ausschließlich der notwendigen Versorgung/Bewegung der Pferde dienen und nicht der Freizeitbeschäftigung.

Der Betreiber/Besitzer der Anlage hat das Hausrecht und muss beurteilen, welche notwendigen Aktivitäten rund um Versorgung und Bewegung der Pferde auf seiner Anlage noch stattfinden können. Zu seinem eigenen gesundheitlichen Schutz und zum gesundheitlichen Schutz seiner Kunden hat er das Recht, Personen der Anlage zu verweisen bzw. diese nicht betreten zu lassen. Der Anlagenbetreiber ist rechtlich für die Einhaltung der behördlichen Vorgaben verantwortlich. Wenn er Betretungsverbote ausspricht, muss er neben der notwendigen Versorgung zumindest die freie Bewegung der Pferde sicherstellen. Sollte dies nicht möglich sein, muss er Notbewegungspläne (oben unter Downloads) aufstellen – stets in enger Abstimmung mit den Pferdebesitzern/Einstallern.

Was ist, wenn keine gemeinsame Lösung für die notwendige Versorgung und Bewegung der Pferde gefunden werden kann?
Wir befinden uns derzeit in einer absoluten Ausnahmesituation, die von uns allen einen immensen Verzicht auf den gewohnten Lebensalltag bedeutet. Die ist für uns alle eine große Herausforderung, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Wir empfehlen allen Parteien/Betriebsleitern/Einstellern/Vereinsmitgliedern deshalb dringend, aufeinander zuzugehen und nach einer gemeinsamen Lösung und Kompromissen zu suchen. Diese sind individuell für die jeweilige Anlage und deren Gegebenheiten vor Ort zu erarbeiten. Niemandem ist geholfen, wenn Reitanlagen und Vereine aufgrund der Krise geschlossen werden müssen oder in finanzielle Not geraten. Ebenso müssen für uns alle die Eindämmung des Virus und das Wohl unser Pferde an oberster Stelle stehen.

Es geht also nur gemeinsam. Wir ermutigen die Betreiber/Besitzer der Anlagen deshalb, erforderliche Maßnahmen zu ergreifen, um einerseits den behördlichen Vorgaben gerecht zu werden und andererseits unter den genannten Auflagen die nötige Betreuung der Pferde durch die Besitzer zu ermöglichen. Diese Notsituation darf aber nicht ausgenutzt werden, um persönliche Konflikte auszutragen. Ebenso appellieren wir an das Gewissen der Pferdebesitzer, die Zeit im Stall/auf der Anlage auf das absolute Mindestmaß zu begrenzen. Sollte es nicht möglich sein, eine gemeinsame Lösung zu finden, dann muss der Anlagenbetreiber/-besitzer das Pferd/die Pferde herausgeben. Von nicht zwingend erforderlichen Stallwechseln raten wir in der aktuellen Situation allerdings ab.

Die Bundesregierung hat am 16. März die Schließung aller Sportanlagen angeordnet. Am 22. März einigten sich Bund und Länder auf ein umfassendes Kontaktverbot. Damit sind Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen verboten. Aus Sicht der FN müssen Reitunterricht, Schulbetrieb und Zusammenkünfte aller Art in Pferdesportanlagen eingestellt werden. Das zuständige Bundesministerium hält die Position der FN für nachvollziehbar und berechtigt. Jedoch sind für die Umsetzung der Vorgaben der Bundesregierung die Bundesländer, Städte und Gemeinden zuständig. Dort gibt es nach und nach unterschiedliche Regelungen und Erlässe, die von den FN-Empfehlungen abweichen. Die FN rät allen Pferdesportlern, sich die Veröffentlichungen der Regierung des eigenen Bundeslandes durchzulesen und beim Ordnungsamt der eigenen Stadt/Gemeinde nachzufragen, ob es konkrete Regelungen für den Pferdesport gibt. Als FN setzen wir uns dafür ein, dass nach Tierschutzrecht eine Notversorgung/Notbewegung der Pferde möglich sein muss.

Was heißt notwendige Versorgung und Bewegung von Pferden?
Die Grundversorgung besteht aus der pferdegerechten Fütterung, der Pflege und Kontrolle der Unterbringung der Pferde sowie aus der täglichen Kontrolle der Tiere auf Krankheiten und Verletzungen. Darüber hinaus benötigen einige Pferde eine weitreichendere tägliche Betreuung, z.B. die Gabe von Medikamenten und Zusatzfuttermitteln, das Bedampfen oder Befeuchten von Heu oder das Wechseln von Verbänden. Die notwendige, tägliche Versorgung ist dementsprechend individuell auf das jeweilige Pferd abzustimmen.

Die Definition einer pferdegerechten Bewegung ergibt sich aus den Leitlinien zur Beurteilung von Pferdehaltungen unter Tierschutzgesichtspunkten. Sie besagen u.a., dass Pferde einen Bedarf an täglich mehrstündiger Bewegung haben. Kontrollierte Bewegung (reiten, longieren etc.) kann die freie Bewegung nicht vollständig ersetzen – es geht also um eine Kombination beider Bewegungsarten, immer an die Gegebenheiten der jeweiligen Reitanlage und an das individuelle Pferd angepasst. Für den Fall, dass Pferde ein ausreichendes Angebot an freier Bewegung haben und der Trainings-, Ausbildungs- sowie Gesundheitszustand dies zulässt, ist ein Verzicht auf zusätzliche kontrollierte Bewegung vertretbar.

Der Betreiber/Besitzer der Anlage hat das Hausrecht und muss beurteilen, welche notwendigen Aktivitäten rund um Versorgung und Bewegung der Pferde auf seiner Anlage noch stattfinden können. Zu seinem eigenen gesundheitlichen Schutz und zum gesundheitlichen Schutz seiner Kunden hat er das Recht, Personen der Anlage zu verweisen bzw. diese nicht betreten zu lassen. Der Anlagenbetreiber ist rechtlich für die Einhaltung der behördlichen Vorgaben verantwortlich. Wenn er Betretungsverbote ausspricht, muss er aber zumindest die ausreichende freie Bewegung der Pferde sicherstellen. Sollte dies nicht möglich sein, muss er Notbewegungspläne (siehe oben unter Downloads) aufstellen – stets in enger Abstimmung mit den Pferdebesitzern/Einstellern.

Darf ich als Berufsreiter den Beritt von Kundenpferden noch fortsetzen? 
Alle Tätigkeiten in Pferdebetrieben und Vereinen sind auf das zur Wahrung des Tierwohls zwingend erforderliche Maß zu beschränken. Das gilt auch für das Bewegungspensum der Pferde. In diesem Rahmen ist es nach unserer Auffassung unerheblich, ob die Pferde von den Eigentümern oder einem beauftragten Bereiter versorgt werden. Grundsätzlich ändert sich - rein tierschutzrechtlich - nach einer Ausgangssperre nichts an der aktuellen Situation. Sofern es zu weiteren Ausgangssperren kommt, können diese aber regional sehr unterschiedlich ausgestaltet sein. Daher können wir nicht voraussehen, was in einem solchen Fall an den einzelnen Orten noch zulässig sein wird. Unter Umständen anders lautende Vorgaben der regionalen bzw. örtlichen Behörden müssen jedoch beachtet werden!

Darf ich mit dem Pferd noch ausreiten?
Am 22. März wurden für alle Bundesländer verschärfte Bewegungseinschränkungen ausgesprochen. Damit darf man sich nur noch alleine oder zu zweit draußen bewegen. Ein Ausritt ohne Begleitung halten wir aus Sicherheitsgründen für problematisch. Sofern an einem Ausritt zwei Personen teilnehmen, dürften Ausritte rechtlich zulässig sein. Allerdings nur dann, wenn gleichzeitig bei der Vor- und Nachbereitung der Pferde alle Vorgaben zur Eindämmung des Coronavirus eingehalten werden. Nach Auffassung der FN sollte man daher nur dann ausreiten, wenn es gar keine andere Möglichkeit gibt, die tierschutzrechtliche Notbewegung des Pferdes sicherzustellen.

Müssen ausgefallene Reitstunden, die die Eltern in Voraus gezahlt haben, nachgeholt werden, wenn ein Stall aufgrund des Coronavirus schließen musste?
Rein rechtlich stehen sich Unterrichtserteilung und Bezahlung der Reitstunde in einem Leistungsaustausch gegenüber. Wenn eine Leistung – hier die Reitstunde – nicht erbracht werden kann, entfällt auch der Anspruch auf die Bezahlung. In der aktuellen Situation ist ein solidarischer Umgang miteinander besonders wichtig. Wir Pferdesportler können die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergebenden Herausforderungen nur gemeinsam bewältigen.

Sprechen Sie deshalb offen miteinander, zum Beispiel über einen anteiligen Solidarbeitrag, der hilft, die laufenden Kosten zu decken, oder über spätere Gegenleistungen des Betriebs oder Vereins, wenn diese extreme Ausnahmesituation überstanden ist. Schließlich hat niemand etwas von einer etwaigen Insolvenz eines Pferdebetriebs.

Was muss ich beachten, wenn ich als Pferdebesitzer/Einstaller unter Quarantäne gestellt werden?
Für den Fall einer häuslichen Quarantäne sind Planung und Organisation im Vorfeld wichtig. Denn im Falle einer Quarantäne darf man das Haus nicht verlassen, auch nicht, um sein Pferd zu versorgen. Es empfiehlt sich, bereits vorab wichtige Informationen zu sammeln und Vertretungsregelungen zu treffen (Beispiel: im Falle einer Quarantäne weiß Frau XY welches Zusatzfutter mein Pferd braucht, wie es zu bewegen ist und wo Sattel und Trensen sind). Es ist auch ratsam, dem Stallbetreiber eine Liste mit den wichtigsten Daten zukommen zu lassen (Hufschmied, Tierarzt, Besonderheiten beim Reiten/ Longieren etc.), damit dieser im Falle einer Quarantäne alle Pferde entsprechend versorgen kann. 

Aufruf an alle Pferdesportler: Seid bitte solidarisch und helft euch gegenseitig! Richtet Gruppen über Smartphones und Social Media ein und stimmt euch ab, wer sich wann um die Pferde kümmern kann.

Was ist, wenn der Betriebsleiter/-besitzer unter Quarantäne gestellt wird?
Jeder Betreiber/Besitzer eines Pensionstalls/einer Reitanlage muss für den Fall einer Erkrankung eine Vertretungsperson ernennen – das gilt auch unabhängig von Corona. Im dem Fall, dass eine Person aufgrund einer Infektion unter häusliche Quarantäne gestellt wird, hat sie den Anweisungen des Gesundheitsamtes unbedingt zu folgen und darf das Haus/die Wohnung nicht verlassen. Das bedeutet auch, dass der Betreiber/Besitzer den Stall/die Reitanlage nicht mehr betreten darf. Die ernannte Vertretungsperson muss dann die notwendige Versorgung und Bewegung der Pferde in Abstimmung mit den Pferdebesitzern/Einstallern koordinieren. Auch hier gilt: Der Kreis der Personen, die Zutritt zu Anlage haben, ist so klein wie möglich zu halten. Ebenso ist die Zeit des Aufenthalts auf die absolut notwendige Versorgung und Bewegung der Pferde zu begrenzen.

Welche Hilfe bietet die Bundesregierung?
Die Bundesregierung hat ein Milliarden-Schutzschild für Beschäftigte, Betriebe und Unternehmen als weitreichendes Maßnahmenbündel im Zuge der Corona-Krise entwickelt. Es beinhaltet die Flexibilisierung des Kurzarbeitergeldes, steuerliche Liquiditätshilfen für Unternehmen und die Ausweitung bestehender Programme für Liquiditätshilfen. Dies soll Unternehmen den Zugang zu günstigen Krediten erleichtern, etwa durch die Lockerung von Kredit-Bedingungen. Mehr Informationen, Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) sowie Corona-Hotlines gibt es auf den Internetseiten des Bundeswirtschaftsministeriums: www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.htm

Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Solo-Selbständige
Der Bundesrat hat heute ein Soforthilfepaket für „Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige“ verabschiedet. Dies hat ein Gesamtvolumen von derzeit 50 Mrd. Euro. Unternehmen von bis zu fünf Beschäftigten können einen einmaligen Zuschuss von 9.000 Euro erhalten. Kleinunternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten können einen einmaligen Zuschuss von 15.000 Euro erhalten. Das Geld muss nicht zurückgezahlt werden. Infos zum Soforthilfeprogramm gibt es hier: www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html („Soforthilfe für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe“). Der Bund hat Leitplanken für dieses Paket aufgestellt und in den Bundesländern werden nun unter hohem Tempo die Durchführungsbestimmungen erarbeitet.

Dort, wo diese Bestimmungen bereits veröffentlicht wurden, werden Sportvereine und -verbände als grundsätzlich antragsberechtigt bzw. förderfähig bezeichnet. Beispielhaft sind die entsprechenden Förderkriterien in Baden-Württemberg oder in Nordrhein-Westfalen. In Baden-Württemberg wird folgendes als Unternehmen bezeichnet: „…jede Einheit, unabhängig von ihrer Rechtsform, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt“. In NRW heißt es: Den Antrag stellen dürfen gemeinnützige Unternehmen, die unternehmerisch tätig sind. Dies umfasst auch entsprechende Vereine.“

Um hier möglichst frühzeitig die berechtigten Ansprüche deutlich zu machen, empfiehlt die FN allen Vereinen, Verbänden und selbstständigen Unternehmen (z.B. Betriebe, Trainer) unbedingt Förderanträge bei den in den Ländern zuständigen Ansprechpartner zu stellen. Zu den Antragsberechtigten müssen auch Vereine und Verbände zählen, die Beschäftigungsverhältnisse haben bzw. wirtschaftlich oder unternehmerisch tätig sind und in der Folge der Corona-Pandemie in eine existenzbedrohende Wirtschaftslage und/oder Liquiditätsprobleme geraten sind. Die entsprechenden Stellen finden Sie in der Übersicht zu Förderprogrammen der Bundesländer.

Welche Soforthilfeprogramme der Bundesländer gibt es?

  • Soforthilfeprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie in Bayern
    Die Bayerische Staatsregierung hat am 24. März 2020 den Rettungsschirm für die von der Corona-Krise betroffene Wirtschaft auf insgesamt 20 Milliarden Euro aufgestockt. Im Rahmen des Maßnahmenpakets wurde ein neues Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie („Soforthilfe Corona“) eingerichtet. Anträge können von gewerblichen Unternehmen und selbstständigen Angehörigen der Freien Berufe (bis zu 250 Erwerbstätige) gestellt werden, die eine Betriebs- bzw. Arbeitsstätte in Bayern haben.
  • Soforthilfeprogramm des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg
    Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat zur Unterstützung der von der Corona-Pandemie geschädigten Solo-Selbstständigen, Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe ein Soforthilfeprogramm aufgelegt. Diese können mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt werden. Alle Informationen zum Sonderprogramm des Landes Baden-Württemberg gibt es hier: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/

Welche Sonderprogramme gibt es?

  • Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
    Das neue KfW-Sonderprogramm 2020 für Unternehmen, die krisenbedingt vorübergehend in Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind, ist am 23. März 2020 gestartet. Es steht kleinen, mittelständischen sowie Großunternehmen gemäß KMU-Definition zur Verfügung. Das Sonderprogramm wird über die Programme „KfW-Unternehmerkredit 037/047“, (ab KMU-Unternehmensgröße „Kleinbetrieb“) sowie das Programm „ERP-Gründerkredit – Universell“ umgesetzt. Durch den "KfW-Gründerkredit Universell" werden Gründer sowie Freiberufler und junge, gewerbliche mittelständische Unternehmen gefördert, die noch keine fünf Jahre bestehen.

    Die Förderbedingungen wurden erheblich erweitert und beinhalten so niedrigere Zinssätze und eine vereinfachte Risikoprüfung der KfW. Durch eine höhere Haftungsfreistellung durch die KfW von bis zu 90 Prozent bei Betriebsmitteln und Investitionen von kleinen und mittleren Unternehmen im KFW-Sonderprogramm soll den Banken und Sparkassen die Kreditvergabe erleichtert sein. Anträge können ab sofort über die Hausbank gestellt werden, die Auszahlungen sollen schnellstmöglich erfolgen. Weitere Informationen gibt es auf der Website der KfW: www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Politische Ebene
In der Coronavirus-Krise brechen Einnahmen aus dem Schulbetrieb weg, Trainer können keinen Unterricht geben, Vereine und Betriebe stehen vor kapitalen Existenzfragen. Wir setzen uns auf politischer Ebene für die finanzielle Unterstützung der Vereine und Betriebe ein und drängen darauf, dass die Landes- und Bundesministerien im wirtschaftlichen, landwirtschaftlichen und sportlichen Bereich Maßnahmen ergreifen. Dafür sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen: Schildern Sie Ihre Notlage in knapper aber deutlicher Form Ihrem Kommunalpolitiker, Kreis-, Landtags- und auch Bundestagsabgeordneten aus den eigenen Regionen. Am besten in persönlichen Briefen. Die FN bittet darum, diese Briefe der Betroffenen in Kopie zu bekommen (per E-Mail an Thomas Ungruhe, tungruhe@fn-dokr.de). So können wir uns viel effektiver auf politischer Ebene für die finanzielle Unterstützung der Vereine und Betriebe einsetzen. Hier finden Sie Ihre Ansprechpartner für Notsituationen im Pferdesport nach Bundesländern.

Wann kann ich eine Entschädigung für Verdienstausfälle beantragen?
Um die Gesundheit der Bevölkerung sicherzustellen, können die zuständigen Behörden auf Basis des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Maßnahmen treffen und zum Beispiel Personen offiziell unter Quarantäne stellen. Angestellte und selbstständig Tätige können in diesem Fall für den dadurch entstehenden Verdienstausfall eine Entschädigung beantragen. Wir haben eine Liste mit Fragen und Antworten sowie den zuständigen Behörden für eine Verdienstausfallentschädigung zusammengestellt. Wichtiger Hinweis: Eine Verdienstausfall-Entschädigung kann nur auf der Grundlage eines behördlich angeordneten „Tätigkeitsverbotes“ (Gesundheitsamt oder Ordnungsamt) gem. IfSG erfolgen.

Wo erhalte ich Kredite zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen?
Reitvereine, Pferdebetriebe und selbstständige Unternehmen im Bereich Pferdesport sind durch die Corona-Krise von Einnahmenausfällen betroffen, während die üblichen Ausgaben bestehen bleiben. Um die hieraus resultierenden Liquiditätsengpasse zu überbrücken, können Überbrückungskredite beantragt werden. Finanzierungsangebote gibt es für sogenannte KMU (Kleinstunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen), Selbständige und Freiberufler. Die Abgrenzung eines KMU ist wichtig für den Zugang zu Finanzmitteln und EU-Förderprogrammen, die speziell auf diese Unternehmen ausgerichtet sind. Die Abgrenzung erfolgt anhand von Schwellenwerten für Jahresumsatz und Bilanzsumme sowie anhand der Beschäftigtenzahl: Kleinstunternehmen (unter 10 Beschäftigte), kleine Unternehmen (unter 50 Beschäftigte) und mittlere Unternehmen (unter 250 Beschäftigte).

Förderbanken/Landesförderinstitute: Jedes Bundesland verfügt über eine Förderbank bzw. ein Landesförderinstitut. Hierüber werden zumeist zinsgünstige Darlehen für Investitionen und Betriebsmittel unterstützt. Zur Beantragung ist die Vorlage eines Businessplans bei der Hausbank erforderlich. Diese stellt nach Prüfung der Unterlagen beim Landesförderinstitut den Antrag. Eine Übersicht der Förderbanken, die zu den jeweiligen Bundesländern führt, gibt es unter www.investitionsbank.info. Wir empfehlen, die entsprechende Website der Landesförderbanken regelmäßig zu besuchen, denn dort werden immer wieder aktuelle Informationen bereitgestellt.

Bürgschaftsbanken: Notwendige Liquiditätshilfen für gewerbliche kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Freiberufler können außerdem über Bürgschaftsbanken abgesichert werden. Zur wirtschaftlichen Bewältigung der Corona-Krise erweitern auch die Bürgschaftsbanken ihre Unterstützung von KMU. Möglich wird dies durch höhere Risikoübernahmen des Bundes und eine Erweiterung des Bürgschaftsrahmens. Die Unternehmen und ihre Geschäftsmodelle sollen für eine erfolgreiche Bewilligung vor Ausbruch der Krise wirtschaftlich tragfähig gewesen sein. Eine kostenlose Anfrage für ein Finanzierungsvorhaben kann online über das Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken unter https://finanzierungsportal.ermoeglicher.de/ermoeglicher.de gestellt werden. Genauso kann eine Kontaktaufnahme durch die Hausbank sowie Berater erfolgen. Die Bewilligungsentscheidungen sollen durch verschiedene Maßnahmen beschleunigt werden. Wichtig ist die Vorlage eines plausiblen Liquiditätsplans, aus welchem der erforderliche Kapitalbedarf hervorgeht. Die direkten Ansprechpartner sind immer die Hausbanken. Links zu mehr Informationen zu den Krediten sowie Antragsformulare gibt es hier:

BADEN-WÜRTTEMBERG 
Bürgschaftsbank Baden-Württemberg GmbH 
Werastraße 13-17, 70182 Stuttgart 
Telefon: 0711-16 45 6 
E-Mail: info@buergschaftsbank.de 
Internet: https://www.buergschaftsbank.de/ 
Antrag Baden-Württemberg herunterladen

BAYERN 
Bürgschaftsbank Bayern GmbH 
Max-Joseph-Straße 4, 80333 München 
Telefon: 030-31 10 04-0 
E-Mail: info@bb-bayern.de 
Internet: https://www.bb-bayern.de/ 
Antrag Bayern herunterladen

BERLIN 
BBB Bürgschaftsbank zu Berlin-Brandenburg GmbH 
Schillstraße 9, 10785 Berlin 
Telefon: 030/311 004-0 
E-Mail: info@buergschaftsbank-berlin.de 
Internet: https://www.buergschaftsbank.berlin/start.html 
Antrag Berlin herunterladen

BRANDENBURG 
Bürgschaftsbank Brandenburg GmbH Schwarzschildstraße 94, 14480 Potsdam Telefon: 0331-649 63 0 
E-Mail: info@BBimWeb.de 
Internet: https://www.bbimweb.de/ 
Antrag Brandenburg herunterladen

BREMEN 
Bürgschaftsbank Bremen GmbH
Am Wall 187-189, 28195 Bremen 
Telefon: 0421-33 52-33 
E-Mail: info@buergschaftsbank-bremen.de 
Internet: http://www.buergschaftsbank-bremen.de/ 
Antrag Bremen herunterladen

HAMBURG 
BürgschaftsGemeinschaft Hamburg GmbH 
Besenbinderhof 39, 20097 Hamburg 
Telefon: 040-61 17 00 0 
E-Mail: bg-hamburg@bg-hamburg.de 
Internet: https://www.bg-hamburg.de/ 
Antrag Hamburg herunterladen

HESSEN 
Bürgschaftsbank Hessen GmbH 
Gustav-Stresemann-Ring 9, 65189 Wiesbaden Telefon: 0611-15 07 0 
E-Mail: info@bb-h.de 
Internet: https://bb-h.de/ 
Antrag Hessen herunterladen

MECKLENBURG-VORPOMMERN 
Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern GmbH 
Graf-Schack-Allee 12, 19053 Schwerin 
Telefon: 0385-395 55 0 
E-Mail: info@bbm-v.de 
Internet: https://www.buergschaftsbank-mv.de/ 
Antrag Mecklenburg-Vorpommern herunterladen

NIEDERSACHSEN 
Niedersächsische Bürgschaftsbank (NBB) GmbH 
Hildesheimer Straße 6, 30169 Hannover 
Telefon: 0511-337 05 0 
E-Mail: info@nbb-hannover.de 
Internet: https://www.nbb-hannover.de/ 
Antrag Niedersachsen herunterladen

NORDRHEIN-WESTFALEN 
Bürgschaftsbank NRW GmbH 
Hellersbergstraße 18, 41460 Neuss 
Telefon: 02131-51 07 0 
E-Mail: info@bb-nrw.de 
Internet: https://www.bb-nrw.de/de/index.html 
Antrag NRW herunterladen

RHEINLAND-PFALZ 
Bürgschaftsbank Rheinland-Pfalz GmbH Rheinstraße 4 H, 55116 Mainz 
Telefon: 06131-629 15 5 
E-Mail: info@bb-rlp.de 
Internet: https://www.bb-rlp.de/
Antrag Rheinland-Pfalz herunterladen

SAARLAND 
Bürgschaftsbank Saarland GmbH 
Franz-Josef-Röder-Straße 17, 66119 Saarbrücken 
Telefon: 0681-30 33 0 
E-Mail: info@bbs-saar.de 
Internet: https://www.bbs-saar.de/ 
Antrag Saarland herunterladen

SACHSEN 
Bürgschaftsbank Sachsen GmbH 
Anton-Graff-Straße 20, 01309 Dresden 
Telefon: 0681-30 33 0 
E-Mail: info@bbs-sachsen.de 
Internet: http://www.bbs-sachsen.de/ 
Antrag Sachsen herunterladen

SACHSEN-ANHALT 
Bürgschaftsbank Sachsen-Anhalt GmbH 
Große Diesdorfer Straße 228, 39108 Magdeburg 
Telefon: 0391-737 52 0 
E-Mail: info@bb-mbg.de 
Internet: https://www.bb-mbg.de/ 
Antrag Sachsen-Anhalt herunterladen

SCHLESWIG-HOLSTEIN 
Bürgschaftsbank Schleswig-Holstein GmbH 
Lorentzendamm 22, 24103 Kiel 
Telefon: 0431-59 38 0 
E-Mail: info@bb-sh.de 
Internet: https://www.bb-sh.de/home/startseite/ 
Antrag abrufbar unter https://www.bb-sh.de/servicedownloads/downloads/

THÜRINGEN 
Bürgschaftsbank Thüringen GmbH 
Bonifaciusstraße 19, 24103 Kiel 
Telefon: 0361-21 35 0 
E-Mail: info@bb-thueringen.de 
Internet: https://bb-thueringen.de/ 
Antrag Thüringen herunterladen

Alle aktuellen Maßnahmen drehen sich darum, den Personenverkehr zu begrenzen. Es gibt dagegen keine tierseuchenrechtlichen Einschränkungen für den Transport von Tieren oder tierischen Erzeugnissen auf Grund der Corona-Epidemie.

Einschränkend hat das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) allerdings darum gebeten, grenzüberschreitende Transporte von lebenden Tieren auf das unbedingte Maß zu beschränken, bis sich die Abläufe an den Grenzen normalisiert haben. Das polnische Hauptamt für Veterinärüberwachung (GIW) hat mitgeteilt, dass seit 18. März speziell für Transporte lebender Tiere aus Deutschland nach Polen der Grenzübergang Guben/Gubinchen (Gubinek) ausgewiesen ist.

Transport zum Tierarzt
Das Deutsche Tierschutzgesetz schreibt vor, dass jedes Tier seiner Art und seinen Bedürfnissen entsprechend angemessen ernährt, gepflegt und verhaltensgerecht untergebracht werden muss. Es ist zudem verboten, einem Tier länger anhaltende oder sich wiederholende erhebliche Schmerzen oder Leiden zuzufügen, wie sie infolge einer Verletzung oder Erkrankung, die nicht durch den Tierarzt behandelt wird, auftreten. Auch die Leitlinien zur Beurteilung von Pferdehaltungen unter Tierschutzgesichtspunkten legen fest, dass bei Erkrankungen oder Verletzungen eines Pferdes rechtzeitig ein Tierarzt hinzuziehen ist. Die tierärztliche Versorgung der Tiere muss demnach unbedingt ermöglicht werden. Untersuchungen, Behandlungen und insbesondere Operationen von Pferden können häufig nicht im heimischen Stall durchgeführt werden, sodass der Transport des Pferdes in eine Tierklinik zu jeder Zeit möglich sein muss, um die Notfallversorgung zu gewährleisten. Viele Kliniken haben inzwischen eigene Vorsorgemaßnahmen getroffen, denn auch sie wollen morgen und übermorgen noch für die Tiere zur Verfügung stehen und die Ansteckungsgefahr daher möglichst geringhalten. Es empfiehlt sich, sich vorher auf der jeweiligen Internetseite oder telefonisch über den aktuellen Sachstand zu informieren.

Was ist mit Transporten zu züchterischen Zwecken?
Aus Sicht der FN sollten die wirtschaftlichen Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Pferdezucht soweit möglich aufrechterhalten werden. Für Hengststationen wird empfohlen, den Samen nach Möglichkeit abzuholen oder durch einen Kurierdienst verbringen zu lassen, um so den Personenverkehr innerhalb der Station zu reduzieren. Viele Hengststationen haben bereits Maßnahmen ergriffen, um den Publikumsverkehr auf ihren Stationen zu beschränken. Auch hier hilft der Blick auf die Homepage der jeweiligen Hengststation.

Transporte zu Bewegungszwecken
Die FN vertritt die Position, dass die pferdegerechte Bewegung von Pferden stets sichergestellt sein muss. Das schließt die kontrollierte Bewegung, z.B. in Form von Reiten oder Longieren ein. Für den Fall, dass Pferde ein ausreichendes Angebot an freier Bewegung haben und der Trainings-, Ausbildungs- sowie Gesundheitszustand dies zulässt, ist ein Verzicht auf zusätzliche kontrollierte Bewegung vertretbar. Ist es notwendig, das Pferd zu transportieren, um es pferdegerecht bewegen zu können, muss dies möglich sein – immer unter Beachtung der strengen hygienischen Auflagen und individuellen Regelungen am Zielort.

Laut WHO sind mögliche tierische Quellen von COVID-19 noch nicht bestätigt. Es gibt bisher keine Hinweise darauf, dass Pferde oder auch Haustiere wie Katzen und Hunde infiziert wurden oder das Virus verbreiten können. Dazu fehlen nach Angaben des Friedrich-Löffler-Instituts (FLI) derzeit noch tiefergehende wissenschaftliche Untersuchungen. Am FLI wurden daher erste Experimente zur Empfänglichkeit von Nutztieren wie Schwein und Huhn begonnen.
Mehr dazu unter www.fli.de/de/aktuelles/kurznachrichten/neues-einzelansicht/sars-cov-2-covid-19-umgang-mit-haus-und-nutztieren/

Dürfen noch Pferdesportveranstaltungen stattfinden?
Die Bundesregierung hat am 16. März eine Schließung aller Sportanlagen angeordnet. Damit fallen bis auf weiteres alle Pferdesport-Veranstaltungen in Deutschland aus. Im Moment ist noch nicht absehbar, wann die Maßnahmen wieder gelockert werden und sich die Lage normalisiert. Die FN rät allen Veranstaltern, den Nennungsschluss näher an das Turnier zu verlegen, um flexibler reagieren zu können. Das geht auch noch für bereits eingereichte Turniere. Bei einem Nennungsschluss bis zu fünf Tage vor Turnierbeginn handelt es sich noch nicht um ein Late-Entry-Turnier. Kleiner Nachteil für die Veranstalter: Je kurzfristiger der Nennungsschluss am Turnier liegt, desto weniger kann die FN gewährleisten, dass die Nenngelder vor PLS-Beginn an den Veranstalter überwiesen werden.

Was ist im Falle einer Absage zu tun? 
Jegliche Absage eines Turniers – aus welchen Gründen auch immer – müssen die Turnierveranstalter an ihre zuständige Landeskommission melden. Hier gibt es eine Übersicht der Landeskommissionen. Die Landeskommissionen müssen wiederum zeitnah die FN über die Absage informieren, damit diese im Online-Nennungssystem Nennung-Online eingetragen werden kann. Alle Teilnehmer, die bisher für das entsprechende Turnier genannt haben, werden durch das System automatisch über die Absage informiert.

Welche Turniere abgesagt sind, ist dem Online--Nennungssystem Nennung-Online (www.nennung-online.de) zu entnehmen oder kann direkt bei den Veranstaltern sowie den zuständigen Landesverbänden erfragt werden. Hier gibt es eine Übersicht der Landesverbände.

Wie sieht es mit den Kosten aus? Bekomme ich mein Nenngeld zurück? 
Müssen Turniere abgesagt werden, erhebt die FN keine Veranstaltergebühren.

Die FN hat aktuell beschlossen, den Nenngeldeinzug einzufrieren. D.h. dem Nenner wird nichts abgebucht und den Veranstaltern werden die Rückabwicklung und teure Rücklastschriften erspart. Dies gilt für alle Veranstaltungen, für die das Ende der Bearbeitungsfrist bzw. der Nachnennschluss im Zeitraum 13. März bis 29. März 2020 liegt und die in Nennung-Online bis dahin noch nicht als abgesagt gekennzeichnet sind.

Bei Turnieren, bei denen das Nenngeld bereits abgebucht und an den Veranstalter überwiesen wurde, muss dieser das Nenngeld an die Nenner/Teilnehmer zurückerstatten. Da die Absagen im Zusammenhang mit dem Coronavirus in der Regel als höhere Gewalt eingestuft werden, können die Veranstalter drei Euro je reserviertem Startplatz behalten. Die Nennung-Online-Gebühr bleibt bei der FN. Der Verbleib der LK-Abgabe ist in den Landesverbänden unterschiedlich geregelt.

Und so läuft das ab: Sobald die Veranstaltung in Nennung-Online als "abgesagt" gekennzeichnet ist, wird dem Turnierverwalter in Nennung-Online an der Stelle, an der auch die Nennungsdaten heruntergeladen werden, eine Datei mit Daten zur Rückabwicklung zur Verfügung gestellt (siehe dazu auch FAQ unter www.nennung-online.de/faq/turnierverwaltung/68).

Wie können Turnierveranstalter Teilnehmer und Zuschauer informieren?
Turnierverwalter können in Nennung-Online „Wichtige Informationen“ bereitstellen. TORIS unterstützt beim Versenden von Informationen an Teilnehmer/Richter (Übersichten-Listen > Veranstaltung Vorbereitung > Briefe / Email-Exportdatei)

Welche Schäden drohen einem Veranstalter, wenn eine Veranstaltung wegen des Coronavirus abgesagt werden muss?
Der wahrscheinlichste Fall eines Schadens sind sogenannte frustrierte Aufwendungen. Diese kommen zustande, wenn ein Veranstalter zur Vorbereitung der Veranstaltung bereits Dinge angeschafft oder Dienstleister beauftragt hat. Teilweise wird sich der Veranstalter von diesen Verträgen wieder lösen können, weil mit der zwangsweisen Absage der Veranstaltung die Geschäftsgrundlage für die Anschaffung bzw. Dienstleistung weggefallen ist. In anderen Fällen kann er auf seinen Aufwendungen sitzen bleiben, wenn zum Beispiel bei Vertragsschluss nicht klar war, dass die Anschaffung/der Auftrag explizit für die Durchführung der Veranstaltung getätigt worden ist oder eine Rückabwicklung schlicht nicht möglich ist. Ein Haftungsschaden wegen Schadensersatzansprüchen von Teilnehmern o.ä. ist dem gegenüber unwahrscheinlich, weil in Fällen höherer Gewalt das erforderliche Verschulden des Veranstalters nicht vorliegt. Sonstige Kostenregelungen für Veranstalter ergeben sich aus den jeweiligen Verträgen mit Dienstleistern und Partnern.

Tritt eine Versicherung ein, wenn einem Veranstalter wegen einer Absage der Veranstaltung aufgrund des Coronavirus Schäden verbleiben?
Das kommt auf die Schadensform im Einzelfall und auch auf das Zustandekommen des Schadens an. Viele Versicherungsbedingungen schließen eine Haftung der Versicherung bei höherer Gewalt allerdings aus. Einzelfragen können letztlich nur von der jeweiligen Versicherung beantwortet werden.

Wie gehe ich als Veranstalter mit bereits abgeschlossenen Verträgen um?
Im Hinblick auf viele geplante Veranstaltungen sind bereits Verträge mit Dienstleistern abgeschlossen worden. Die Veranstalter sind nun mit der Frage konfrontiert, ob sie sich von diesen Verträgen lösen können, wenn die Veranstaltung wegen des Coronavirus ausfallen muss. Eindeutig kann Frage nur im Einzelfall und auf Grundlage der konkret abgeschlossenen Verträge beantwortet werden. Grundsätzlich enthält das deutsche Recht eine Vorschrift, nach der man die Anpassung eines Vertrages verlangen oder sich ggf. auch ganz von dem Vertrag lösen kann, wenn ein weiteres Festhalten an dem unveränderten Vertrag unzumutbar ist. Es ist naheliegend, dass diese Vorschrift angewendet werden kann, wenn eine Veranstaltung aufgrund einer behördlichen Verfügung abgesagt werden muss. Auch wenn hoheitliche Auflagen, wie zum Beispiel eine Beschränkung der Anzahl der Besucher, gemacht werden, können diese Auswirkung auf das Interesse an dem abgeschlossenen Dienstvertrag haben, so dass über eine Vertragsanpassung verhandelt werden kann. Die Frage nach der Zumutbarkeit ist immer eine Werte-Entscheidung, bei der die Interessen aller Vertragsparteien berücksichtigt und zum Ausgleich gebracht werden müssen. Es ist deshalb wichtig, nicht vorschnell einen Rücktritt vom Vertrag zu erklären, sondern zuvor die Möglichkeiten einer Vertragsanpassung sorgfältig zu prüfen und ggf. anzubieten.

Die Bundesregierung hat am 16. März eine Schließung aller Sportanlagen angeordnet. Damit müssen vorerst alle Abzeichen- und Ausbilder-Lehrgänge abgesagt werden. Veranstalter verlieren dadurch ihre Ansprüche auf die Teilnahmegebühr. Eventuell bereits bezahlte Teilnahmegebühren müssen zurückgezahlt werden. Generell sind für Abzeichen- und Ausbilder-Lehrgänge die Landesverbände zuständig. Sie erheben von den Veranstaltern, in der Regel Vereine oder Betriebe, eine Bearbeitungsgebühr. Ob diese erstattet wird, hängt von der jeweiligen Gebührenordnung der Landesverbände ab. Dies ist bei den einzelnen Verbänden zu erfragen. Hier gibt es eine Übersicht der Landesverbände mit Kontaktdaten.

Der Lehrbetrieb an den Fachschulen ist bis zum 1. Mai 2020 eingestellt. Die Lehrgänge und Prüfungen für Pferdewirte Schwerpunkt Reiten sind bis zum 17. April eingestellt.

Die FN hat in Absprache mit dem DOSB entschieden, mit der Verlängerung der Trainerlizenzen kulant umzugehen. Wer aufgrund der ausfallenden Veranstaltungen und Lehrgänge nicht genügend Lehreinheiten (LE) sammeln kann, der kann die LE nachreichen. Darüber hinaus wird die FN in den Monaten April und Mai weiterhin Webinare anbieten, um zumindest einige Fortbildungsmöglichkeiten zu schaffen.

Aufgrund der Coronavirus-Situation wurde die für das Wochenende 20. bis 22. März geplante Sportprüfung für Hengste abgesagt. Dies gilt ebenso für alle anstehenden Hengstleistungsprüfungen bis einschließlich 30. April, also auch für die 14-tägigen Veranlagungsprüfungen. Die bereits eingezogenen Gebühren für die Sportprüfung in München-Riem werden den Anmeldern vollständig zurückerstattet.

Laut HLP-Richtlinien können Prüfungsdurchgänge und Sportprüfungen aufgrund höherer Gewalt ausfallen. Für Sportprüfungen ist geregelt, dass die Gebühren zurückerstattet werden, wenn die Prüfung aufgrund höherer Gewalt nicht durchgeführt werden kann. Bei Veranlagungsprüfung und 50-Tage-Test ist geregelt, dass die Verwaltungsgebühr in jedem Fall bei der FN verbleibt. Die Prüfungsgebühr wird bei Nicht-Anlieferung des Hengstes zurückerstattet. Bei den langen Prüfungsformen wird zwischen Prüfstation und Anmelder zusätzlich ein Dienstvertrag (u.a. für die Unterbringung des Pferdes) abgeschlossen. Wird die Veranstaltung kurzfristig wegen des Coronavirus von einer Behörde verboten, wird ihre Durchführung für den Veranstalter unmöglich. Damit dürfte in aller Regel die Geschäftsgrundlage für den abgeschlossenen Dienstvertrag gestört sein. Die Parteien können dann von dem Dienstvertrag zurücktreten. Ihre vertraglichen Primärleistungspflichten erlöschen damit. Eventuell bereits geleistete Zahlungen müssen zurückgewährt werden.

Sonderbeschluss zum Eintrag von Hengsten ins Hengstbuch I 
Aufgrund des Ausfalls der Hengstleistungsprüfungen infolge der Coronavirus-Epidemie soll die vorläufige Eintragung von Hengsten in das Hengstbuch I im Jahr 2020 auch ohne die Nachweise der notwendigen Hengstleistungsprüfungen möglich sein. Dies haben die FN-Mitgliedszuchtverbände, die ein Zuchtprogramm für Deutsches Reitpferd führen, mehrheitlich im Rahmen einer Online-Konferenz beschlossen. Diese Aussetzung der ZVO-Bestimmungen zum Hengstbuch I-Eintrag bedeutet jedoch nicht, dass den Hengsten die Prüfungen generell erlassen werden. Für die vorläufige oder endgültige Eintragung in das Hengstbuch I im Jahr 2021 müssen alle notwendigen Eigenleistungsnachweise gemäß Zuchtverbandsordnung (ZVO) nachgewiesen werden.

Dies bedeutet:

  • Vorläufige Eintragung von dreijährigen gekörten Hengsten ohne Teilnahme an einer 14-tägigen Veranlagungsprüfung in das Hengstbuch I für die Decksaison 2020.
    2021 müssen diese Hengste entweder die Teilnahme mit Ergebnis an einer 50-tägigen Hengstleistungsprüfung bzw. an einer 14-tägigen Veranlagungsprüfung im Sommer/Herbst 2020 oder Frühjahr 2021 sowie an der Sportprüfung für Hengste Teil I im Frühjahr 2021 nachweisen.
  • Vorläufige Eintragung von vierjährigen gekörten Hengsten mit entsprechendem Ergebnis aus einer 14-tägigen Veranlagungsprüfung oder einer Sportprüfung für Hengste Teil I, aber ohne Teilnahme an einer Sportprüfung für Hengste Teil I bzw. 14-tägigen Veranlagungsprüfung in das Hengstbuch I für die Decksaison 2020.
    2021 müssen diese Hengste entweder die Teilnahme mit Ergebnis an einer 50-tägigen Hengstleistungsprüfung oder an der Sportprüfung für Hengste Teil II in 2021 zweimal mit Ergebnis nachweisen. Falls die 14-tägige Veranlagungsprüfung noch nicht mit Ergebnis ablsoviert wurde, muss auch diese nachgewiesen werden.
  • Vorläufige Eintragung von fünfjährigen gekörten Hengsten mit entsprechenden Ergebnissen aus einer 14-tägigen Veranlagungsprüfung sowie aus einer Sportprüfung für Hengste Teil I, aber ohne Teilnahme an einer Sportprüfung für Hengste Teil II in das Hengstbuch I für die Decksaison 2020.
    2021 müssen sich diese Hengste im Laufe des Jahres 2020 zum Bundeschampionat qualifiziert oder eine 50-tägige Hengstleistungsprüfung im Herbst 2020 absolviert haben oder im Frühjahr 2021 mit Ergebnis absolvieren . Alternativ können Hengste auch die Teilnahme mit Ergebnis an der ausnahmsweise nur in 2021 durchgeführten altersgerechten Sportprüfung Teil II für 6-jährige Hengste nachweisen.

Wie sieht es bei den Ponys und Kleinpferden aus?
Auch bei den Pony-, Kleinpferde- und Sonstigen Rassen wird es aufgrund der derzeitigen Corona-Krise eine Fristverlängerung für das Absolvieren der Hengstleistungsprüfungen geben. Für alle Hengste, die in diesem Jahr ihre Leistungsprüfung ableisten müssen, wird die Frist für einen Verbleib im Hengstbuch I bis Jahresende 2021 verlängert.

FN und DOKR haben alle Eigenveranstaltungen von 16. März bis 30. April 2020 abgesagt. Dazu gehören zum Beispiel alle Trainings- und Sichtungsmaßnahmen, Konferenzen, Tagungen, Symposien sowie der Parlamentarische Abend in Berlin.

Seit Montag, 16. März 2020, sind auch alle PM-Seminare abgesagt. Ersatztermine werden gesucht und bereits gezahlte Teilnahmegebühren zurückerstattet. Die angemeldeten Teilnehmer werden persönlich über die Absage informiert.

Gäste von PM-Reisen im betreffenden Zeitraum erhalten gesonderte Informationen über ihre Reise. Für Personen, die die Reise zu den Olympischen Spielen in Tokio gebucht haben, halten die PM eine Information des Reiseveranstalters DERTOUR bereit. Informationen zu den PM-Reisen gibt es bei FNticket&travel unter pm-reisen@fn-dokr.de oder 02581-6362-613.

Die Abhaltung einer virtuellen Mitgliederversammlung ist in allen Vereinen möglich, deren Satzung diese Möglichkeit explizit vorsieht. Diese Fälle sind in der Rechtsprechung bereits anerkannt.

Mit der Frage, ob auch ohne die entsprechende Satzungsgrundlage die Abhaltung einer solchen Mitgliederversammlung rechtlich möglich ist, haben sich deutsche Gerichte dagegen noch nicht befasst. In der Lehre wird jedoch vermehrt die Meinung vertreten, dass eine virtuelle Mitgliederversammlung dann zulässig sein dürfte, wenn zur Abhaltung dieses „außerordentlichen“ Verfahrens ausnahmslos alle Mitglieder des Vereins – bestenfalls schriftlich – ihre Zustimmung erteilt haben. Ist dies der Fall, dürften innerhalb der virtuellen Versammlung sämtliche Beschlüsse anhand der konkret notwendigen Mehrheitserfordernisse gefasst werden können, ohne dass automatisch jedes Mal die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich wird.

Von der Abhaltung einer virtuellen Mitgliederversammlung auch ohne „Allzustimmung“ raten wir ab. Sie ist nach der herrschenden juristischen Fachmeinung unzulässig.

Wie sieht es mit dem Vorstand aus? 
Die o.g. Ausführungen betreffen den Vorstand sinngemäß. Auch hier müssen, damit die virtuellen Beschlussfassungen rechtlich zulässig sind, alle Vorstandsmitglieder der Durchführung dieses Verfahrens zugestimmt haben.

Welche Möglichkeiten virtueller Zusammenkünfte gibt es?
In der Praxis kann eine virtuelle Mitgliederversammlung unter Zuhilfenahme von Bildschirmübertragungen, Chatrooms, etc. aber auch via Telefon in Betracht kommen. Zu beachten ist jedoch, dass bei einer Einberufung neben den regulären formalen Vorgaben den Mitgliedern auch der Verfahrensablauf rechtzeitig übermittelt wird. Unumgänglich ist ein Authentifizierungsverfahren um sicherzustellen, dass nur Mitglieder teilnehmen. Dabei ist es sinnvoll, die Mitglieder zu verpflichten, die erforderlichen Zugangs- bzw. „Einwahldaten“ samt Passwort keinem Dritten zugänglich zu machen und unter Verschluss zu halten.

Hinweis: Aufgrund der verbleibenden Rechtsunsicherheit empfehlen wir vor allem im Hinblick auf Satzungsänderungen oder die Vorstandsbestellung (hier ist nach Beschlussfassung eine Eintragung im Vereinsregister erforderlich) vor einer virtuellen Abhaltung der Mitgliederversammlung das Gespräch mit dem zuständigen Registergericht zu suchen. Nähere Informationen finden Sie unter www.vereinsrechtstag.de/aktuelles.

Die Olympischen Spiele hätten von 24. Juli bis 9. August 2020 in Japans Hauptstadt stattfinden sollen und werden nun auf den Sommer 2021 verlegt. Das Präsidium der Deutschen Reiterlichen Vereinigung begrüßt die Entscheidung, die Olympischen Spiele in Tokio aufgrund der Corona-Pandemie zu verschieben.

„Diese Entscheidung ist zu einhundert Prozent im Sinne der Athleten und der Chancengleichheit gefallen. Auch unser Präsidium hat sich heute dementsprechend positioniert“, sagte Dr. Dennis Peiler, Geschäftsführer des Deutschen Olympiade-Komitees für Reiterei (DOKR). „Wir haben auch eine gesamtgesellschaftlichen Verantwortung. Die Spiele in Tokio wären zu einer Spielwiese für das Virus geworden, und deshalb war es vollkommen richtig, jetzt die Reißleine zu ziehen.“

 

Allgemeine Informationen zum Coronavirus

Stand: 27.03.2020